Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Geltungsbereich

(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge zwischen der Dara Nova GmbH, Bilker Allee 29, 40219 Düsseldorf (im Folgenden „Anbieter“ bzw. „NEONTRIP“), und dem Kunden über die Herstellung und Lieferung von LED Neon Leuchtreklame, Leuchtschildern und Zubehör sowie damit verbundene Dienstleistungen.

(2) Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden nur dann und insoweit Vertragsbestandteil, als der Anbieter ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt hat.

§ 2 Vertragsschluss

(1) Die Darstellung der Produkte auf der Website www.neontrip.de sowie in Angeboten stellt kein rechtlich bindendes Angebot dar, sondern eine Aufforderung zur Abgabe einer Bestellung (invitatio ad offerendum).

(2) Der Vertrag kommt zustande durch die schriftliche Auftragsbestätigung des Anbieters (per E-Mail) bzw. durch die Zusendung einer verbindlichen Angebotserstellung nach Freigabe des Entwurfs durch den Kunden. Bei Individualanfertigungen ist ein Vertrag erst mit der schriftlichen Freigabe des Kunden zum zur Verfügung gestellten Entwurf und der anschließenden Bestätigung durch den Anbieter geschlossen.

(3) Der Anbieter behält sich vor, die Annahme einer Bestellung abzulehnen, insbesondere bei begründetem Verdacht auf Missbrauch oder bei Zahlungsunfähigkeit des Kunden.

§ 3 Preise und Zahlung

(1) Es gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Preise. Alle Preise verstehen sich zuzüglich der jeweils gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer sowie ggf. anfallender Versand- und Montagekosten, sofern nicht anders vereinbart.

(2) Die Zahlung erfolgt nach Rechnungsstellung. Sofern nicht anders vereinbart, ist der Kaufpreis innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsdatum ohne Abzug zur Zahlung fällig. Bei Individualanfertigungen kann Vorkasse oder eine Anzahlung vereinbart werden.

(3) Der Kunde kommt in Verzug, wenn er die Zahlung nicht binnen 30 Tagen nach Fälligkeit und Zugang einer Rechnung erbringt. Während des Verzugs sind Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe zu zahlen.

§ 4 Lieferung

(1) Lieferzeiten werden – sofern nicht ausdrücklich anders vereinbart – nur unverbindlich angegeben. Der Anbieter ist berechtigt, Teillieferungen zu erbringen, soweit dies für den Kunden zumutbar ist.

(2) Die Lieferung erfolgt auf Gefahr und Kosten des Kunden. Die Versandkosten werden dem Kunden vor Vertragsschluss mitgeteilt bzw. berechnet.

(3) Bei höherer Gewalt, Streik, Aussperrung oder sonstigen unabwendbaren Ereignissen ist der Anbieter berechtigt, die Lieferfrist angemessen zu verlängern oder vom Vertrag zurückzutreten.

§ 5 Widerrufsrecht

(1) Verbraucher: Verbrauchern steht das gesetzliche Widerrufsrecht gemäß den Bestimmungen des BGB zu. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage. Die Widerrufsbelehrung wird mit der Auftragsbestätigung übersandt.

(2) Unternehmer: Bei Bestellungen von Unternehmern im Sinne des § 14 BGB, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichen Sondervermögen besteht kein Widerrufsrecht. Da es sich in der Regel um individuell gefertigte Produkte handelt, ist ein Widerruf auch bei Verbrauchern gemäß § 312g Abs. 2 Nr. 1 BGB ausgeschlossen, soweit die Ware nach Kundenspezifikation angefertigt wurde.

(3) Die Rückgabe von Ware wegen Nichtgefallens ist bei Individualanfertigungen ausgeschlossen.

§ 6 Gewährleistung und Garantie

(1) Der Anbieter gewährt auf alle von ihm gelieferten Produkte eine Garantie von 24 Monaten ab Lieferung gegen Mängel an Material und Verarbeitung.

(2) Die gesetzlichen Gewährleistungsrechte des Kunden bleiben unberührt. Bei Verbrauchern beträgt die Verjährungsfrist für Mängelansprüche zwei Jahre. Bei Unternehmern beträgt die Verjährungsfrist für Mängelansprüche zwölf Monate.

(3) Der Kunde hat die Ware unverzüglich nach Erhalt auf Mängel zu untersuchen. Offensichtliche Mängel sind innerhalb von 7 Tagen nach Empfang schriftlich anzuzeigen. Andernfalls gelten die gesetzlichen Fristen.

(4) Kein Mangel liegt vor bei Schäden durch unsachgemäße Handhabung, Transport durch den Kunden, Vandalismus oder natürliche Abnutzung. Ausschluss gilt auch bei Beeinträchtigungen durch Feuchtigkeit oder Witterung bei nicht für Außenbereich geeigneten Produkten.

§ 7 Haftung

(1) Der Anbieter haftet unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Bei leichter Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) und nur in Höhe des vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schadens.

(2) Die Haftung für mittelbare Schäden, Folgeschäden und entgangenen Gewinn ist – soweit gesetzlich zulässig – ausgeschlossen.

(3) Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten auch zugunsten der Erfüllungsgehilfen des Anbieters.

§ 8 Eigentumsvorbehalt

(1) Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung aller Forderungen aus dem Vertragsverhältnis Eigentum des Anbieters (Eigentumsvorbehalt).

(2) Der Kunde ist verpflichtet, die Ware pfleglich zu behandeln und bei Pfändung oder sonstigem Zugriff Dritter den Anbieter unverzüglich zu informieren.

§ 9 Datenschutz

Informationen zur Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten finden Sie in unserer Datenschutzerklärung.

§ 10 Schlussbestimmungen

(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

(2) Erfüllungsort für alle Leistungen aus dem Vertragsverhältnis ist Düsseldorf. Gerichtsstand für alle Streitigkeiten ist Düsseldorf, sofern der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.

(3) Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.

(4) Der Anbieter behält sich vor, diese AGB zu ändern. Für bereits geschlossene Verträge gilt die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültige Fassung.